Der richtige Weg… so lautete der Titel der diesjährigen Haushaltsberatungen von B90/ DIE GRÜNEN Hünxe mit dem Kämmerer Michael Häsel und dem Hauptamtsleiter, Klaus Stratenwerth. Michael Häsel stellte seinen ersten Haushalt als neuer Kämmerer der Gemeinde Hünxe vor. Heike Kohlhase lobte den verständlichen und übersichtlichen Plan.
Auch in 2020 prognostiziert der vorgelegte Plan einen Haushaltsausgleich. Dies ist vor allem der einer sorgsamen Verausgabung der Finanzmittel und einem hohes Einkommensteuerniveau zu verdanken Alle Jahre bleibt die Gewerbesteuer eine unsichere Einnahmequelle, allerdings sind entgegen der Erwartungen die Gewerbesteuern in 2019 auf einen Jahresüberschuss von 200.000 € gestiegen. Ob dies so bleibt, entscheidet die weitere wirtschaftliche Entwicklung. Investitionen in den Ausbau weiterer Gewerbegebiete sind deshalb aus Sicht von B90/ die Grünen höchste Priorität. „Hierfür müssen die Kräfte im Bauamt gebündelt werden,“ so Heike Kohlhase Höhere Einnahmen führen zu höheren Abgaben an die Solidargemeinschaft des Kreises, vor allem bei der Jugendamtsumlage. Die Kosten für die Hilfen zur Erziehung steigen in 2020 wieder einmal, aber dies sind sinnvolle Ausgaben, gegen Vernachlässigung von Kindern und Jugendlichen.
Hünxe finanziert auch in 2019 in zukunftsorientierte Projekte und zapft viele Fördertöpfe an, um die Gemeinde für die Zukunft stark auf zu stellen.
wie den Breitbandausbau,
die Digitalisierung der Schulen und der der Gemeinde
Erweiterung der Grundschule Drevenack
den Brandschutz
Sanierung der Sportstätten
Neugestaltung der Ortszentren
Diese für alle Bürger*innen nachhaltigen Investitionen können ohne Erhöhung der Grundsteuern und ohne Erhöhung gemeindlicher Gebühren gestemmt werden.
„Dies begrüßen wir sehr“, so Heike Kohlhase, Fraktionssprecherin.
Wer jetzt als Wahlkampfversprechen Steuermäßigung verspricht, muss auch sagen, welche Projekte gestrichen werden sollen.
Der vorgelegte Stellenplan findet ebenfalls die Zustimmung der Anwesenden. Die Einstellung von zwei geföderten Stellen im Klimamanagement zeigt Wirkung. Immer mehr nachhaltige Projekte zum Klimaschutz werden ngestoßen und Bürger*innen werden aktiv beteiligt. Allerdings kann hier aus Sicht von B90/ GRÜNE noch einiges getan werden. Der Ausbau der Fahrradwege stagniert, der ÖPNV ist ausbaufähig und hier muss für den ländlichen Raum vom Kreistag mehr getan werden.
Hünxe setzt auch 2020 in die Ausbildung von jungen Menschen um eigenen Nachwuchs an sich zu binden. Dass dies nötig ist, zeigt ein Blick auf die Altersstruktur der Mitarbeitenden im Rathaus.
Fazit von B90/ die Grünen, Haushaltsplan 2020 und Stellenplan 2020 finden die Zustimmung aller Anwesenden.
B90/ die GRÜNEN vermissen allerdings die Beteiligung von Kindern und Jugendlichen an der Gestaltung von Kommunalpolitik,“ wir werden jetzt noch mal die Einrichtung eines aktiven Kinder.- und Jugendparlamentes fordern, dies mit Beschlussempfehlungen für die Ausschüsse, ebenfalls Sitze mit beratender Stimme im Jugend.- Schule.- Sportausschuss, sowie im Umweltausschuss. Die aktive Beteiligung von Seniorinnen und Senioren durch die Installierung eines Seniorenbeirates werden wir ebenfalls weiter fordern. Hünxe gehört zu den Kommunen in denen die meisten Menschen im höheren Alter leben. Ihre Stimmen müssen gehört werden.
„ Wir sind stolz darauf, seit vielen Jahrzehnten die Entwicklung der Gemeinde Hünxe mit gestalten zu können. Viele Projekte sind von uns angestoßen worden und das Thema „ Nachhaltige Umweltpolitik“ stößt auf offene Ohren bei den meisten Bürger*innen. Hier werden wir weiter aktiv sein. Dies mit hoffentlich viel Verstärkung nach der Kommunalwahl.