B90/ Die GRÜNEN trafen sich mit dem Kämmerer der Gemeinde Hünxe, Hans- Joachim Giersch und dem Hauptamtsleiter, Klaus Stratenwerth zu intensiven Beratungen über den vorgelegten Haushaltsplanentwurf und den Stellenplan für 2018. Anders als in den letzten Jahren machte die Fraktion in einem Fragenkatalog Vorgaben für die Beratungen. „ Wie wird seitens des Kämmerers die zukünftige Finanzentwicklung der Gemeinde beurteilt? Wie entwickelt sich die Steuerkraft hinsichtlich der Einkommenssteuerentwicklung und der Gewerbesteuerentwicklung? Die Prognose zum Ausstieg aus dem Haushaltssicherungskonzept wollten die Teilnehmenden genau begründet haben. Wie sieht die Eigenkapitalsituation der Gemeinde aus? Welche Einnahmen sind zukünftig aus der Windenergie zu erwarten?“ Der Stellenplan sollte hinsichtlich notwendiger Erweiterungen und im Hinblick auf das Personalmanagement beschrieben werden. Wie sieht es hinsichtlich der Frauenförderung in der Gemeindeverwaltung aus?“.
Ausführlich berichtete der Kämmerer über die finanzielle Entwicklung der Gemeinde. Die Einkommenssteuerkraft ist sehr hoch, dies hat zur Folge, dass auch die Kreisumlage für die Gemeinde steigt, obwohl die Einnahmen durch Schlüsselzuweisungen des Landes ebenfalls gestiegen sind. Anders bei den Gewerbesteuereinnahmen. Diese sind immer schwer voraus zu sagen, während sie in den letzten Jahren stetig gestiegen sind, kam es in 2017 zu einem nicht vorhersehbaren Einbruch. Für 2018 hat der Kämmerer ein Plus von 500 tausend € kalkuliert. Dies reicht leider nicht für einen Haushaltsausgleich in 2018. Ein Ausstieg aus dem Haushaltssicherungskonzept ist somit in 2018 nicht möglich. B90/ Die GRÜNEN fragten hier intensiv nach. Die Eigenkapitalsituation der Gemeinde ist hervorragend. „ Wenn es um Geld geht, hat die Gemeinde Hünxe keine Probleme“, so der Kämmerer. Dieses Geld kann aber nicht zum Ausgleich des Haushaltes herangezogen werden. Die jährlichen Einnahmen müssen einen Haushalt ausgleichen. Diese Logik der Haushaltssystematik stellte die Anwesenden nicht
zufrieden. Trotz des Verbleibs im Haushaltsicherungskonzept wird die Gemeinde auch 2018 in viele Infrastrukturprojekte investieren. So z.B. in den Brandschutz, die Ausstattung der Schulen vor allem in Hinblick auf die Digitalisierung. Der Breitbandausbau auch in den Randgebieten wird voran getrieben. Dies sind positive Meldungen für die Hünxer Bürgerinnen und Bürger. Ab 2023 werden die Gemeindewerke durch die Beteiligung am Windkraftpark Einnahmen in einer Höhe von ca. 200 tausend € jährlich erhalten. B90/ Die GRÜNEN bedauern außerordentlich, dass es nicht gelungen ist, eine Bürgerbeteiligungsgesellschaft am Windpark in Hünxe zu entwickeln. Hier würden Bürgerinnen und Bürger am Gewinn beteiligt. Die Akzeptanz würde steigen.
Im Bereich Stellenentwicklung gibt es kaum Veränderungen, so der Hauptamtsleiter. Die Personaldecke ist eng und man wird versuchen, vor allem im Bauamt mit den vielfältigen Aufgaben, Entlastung zu schaffen. Frauenförderung ist ein Thema für die Verwaltung, vor allem im höheren Dienst sind bisher keine Stellen mit Frauen besetzt. Hier versucht die Verwaltung in enger Zusammenarbeit mit der Gleichstellungsbeauftragten umzusteuern. B90/ Die GRÜNEN begrüßen dies sehr, auch dass die Verwaltung weiter auf Ausbildung junger Menschen setzt.
Dass vieles in Hünxe so gut läuft und der Zuzug von jungen Familien und die Integration von Menschen mit Fluchterfahrung funktioniert ist auch den unendlich vielen ehrenamtlich engagierten Menschen in den Vereinen, den Kitas und den Schulen zu verdanken. Hier wäre eine jährliche Wertschätzung dieser Arbeit durch einen Empfang im Rathaus wünschenswert! B90/ Die GRÜNEN werden nicht müde, diese Forderung jährlich zu formulieren.