Unser Dorf ist gerettet
Finanziell geht es bergauf!
So das Fazit von B90/DIE GRÜNEN Hünxe nach der Haushaltsklausurtagung mit dem Kämmerer Joachim Giersch und dem Hauptamtsleiter Klaus Stratenwerth. Beide stellten am Mittwoch interessierten Mitgliedern die Eckdaten des Haushaltsplanentwurfs 2017 und den Stellenplan 2017 kurz, prägnant und verständlich vor. Die Rücklagen der Gemeinde sind weiterhin stabil und immer noch auf dem Niveau zur Zeit der Aufstellung des Haushaltssicherungskonzeptes. Und dies trotz massiver Investitionen in die Infrastruktur und somit in die Zukunft der Gemeinde Hünxe. Alle vorauskalkulierten Defizite wurden um ein vielfaches unterschritten. Die Jahresergebnisse der letzten Jahre fielen deutlich besser aus. Dies zum einen durch sprudelnde Steuereinnahmen und zum anderen durch die konsequente Umsetzung der Maßnahmen im Haushaltssicherungskonzept. Alle Hünxer, Hausbesitzer und Gewerbetreibende haben zu diesen guten Ergebnissen beigetragen. Das nun kalkulierte Defizit von 1.7Millionen sehen B90/ DIE GRÜNEN kritisch. Bei genauerem Hinsehen hat unser vorsichtiger Kämmerer doch einige Polster eingebaut und die Annahme dass das Ergebnis 2017 wieder wesentlich besser aussehen wird, ist realistisch. Im kommenden Haushaltsjahr, sowie in den folgenden Haushaltsjahren sind keine weiteren Steuererhöhungen vorgesehen. Ebenfalls gibt es keine Erhöhungen bei den sonstigen Abgaben wie Müllabfuhr, Wasser und Straßenreinigung. Ob es möglich ist bei weiterer positiver Entwicklung auch über Steuersenkungen nach zu denken werden die nächsten Jahre zeigen. Fest steht für B90/ DIE GRÜNEN: im Jahr 2018 kann die Gemeinde bei der Aufsichtsbehörde die Entlassung aus dem Haushaltssicherungskonzept beantragen. Dies bedeutet endlich wieder eigenständiges Handeln, vor allem bei Stellenbesetzungen und vielen anderen Entscheidungen.
Dass dies gelingt zeigt schon der vorliegende Haushaltsplanentwurf. Hünxe wird auf Grund der starken Steuerkraft keine Schlüsselzuweisungen des Landes erhalten und wird am Stärkungspakt ärmerer Kommunen beteiligt. Dies ist einerseits positiv, andererseits auch kritisch zu beurteilen. Das Land sollte hier genauer auf die Eigenverantwortung aller Städte und Kommunen in NRW setzen und nur im Notfall die Solidargemeinschaft in Anspruch nehmen.
Positiv bewerteten B90/DIE GRÜNEN auch den vorgelegten Stellenplan, hier gibt es keine wesentlichen Veränderungen. B90/DIE GRÜNEN schlagen vor in den nächsten Jahren gerade im Bereich Planen und Bauen eine stärkere Personalausstattung zu planen. In diesem Arbeitsbereich gibt es viele „ Baustellen“ zu bearbeiten. Die Einstellung eines Klimamanagers begrüßen B90/ Die Grünen ganz besonders.
Den nun endlich beginnende Prozess der Bürgerbeteiligung bei der Dorfentwicklung begrüßen B90/ DIE GRÜNEN außerordentlich. Frühzeitige Beteiligung bei allen Projekten fördert die Tolerenz und die Kompetenz der Bürger_innen fließt in die Entwicklung der Projekte mit ein. Hier ist in der Vergangenheit einige schief gelaufen, wie die derzeitige Diskussion um den Windpark Hünxe deutlich macht. Zur Beteiligung an der Energiewende auch durch die Errichtung von Windrädern haben sich B90/DIE GRÜNEN schon seit vielen Jahren bekannt. Auch zukünftige Generationen sollen eine lebenswerte Gemeinde und Zukunft haben.
Dass vieles in Hünxe so gut läuft und der Zuzug von jungen Familien und die Integration von Menschen mit Fluchterfahrung funktioniert ist auch den unendlich vielen ehrenamtlich engagierten Menschen in den Vereinen, den Kitas und den Schulen zu verdanken. Hier wäre eine jährliche Wertschätzung dieser Arbeit durch einen Empfang im Rathaus wünschenswert!