Gute Gesamtlage
Bei den Haushaltsberatungen von B90/ DIE GRÜNEN Hünxe berichteten der Kämmerer Joachim Giersch und der Hauptamtleiter Klaus Stratenwerth über die Eckdaten zum Haushaltsplan und Stellenplan für das laufende Jahr 2016! Diese Haushaltsberatungen werden seit über 30 Jahren aus dem eigenen Budget finanziert und finden in der heimischen Gastronomie statt! Auch B90/ die GRÜNEN werden nicht verausgabte Zuwendungen der Gemeinde in Höhe von 400€ an die Gemeinde zurück überweisen! Ein kleiner Beitrag, aber immerhin!
Die gute Gesamtlage der Gemeindefinanzierung ist auf die steigende Konjunktur und daraus resultierende sprudelnde Gewerbesteuereinnahmen zurückzuführen. Gleichzeitig wurde das Haushaltssicherungskonzept konsequent umgesetzt. Erstmalig war eine Entnahme aus den Rücklagen erforderlich um die dringend erforderlichen Sanierungen am Hallenbad zu finanzieren. Für die Zukunft bedeutet das eine Entlastung des Gemeindehaushaltes, da geringere Zuschüsse an die Schwimmfreunde Hünxe gezahlt werden müssen. Während andere Kommunen die Grundsteuern erhöhen müssen und trotzdem Hallenbäder und Büchereien von der Schließung bedroht sind, können die Hünxer Bürger_innen sehen, was mit Ihren Steuergeldern passiert. Sie wandern in Infrastrukturmaßnahmen wie Sportplatzsanierungen, Sanierung der Schulen und den Erhalt des Hallenbades. Sollte sich die Haushaltssituation in den kommenden Jahren weiter so entwickeln, sind B90/ die GRÜNEN davon überzeugt frühzeitig aus dem Haushaltssicherungskonzept entlassen werden zu können. Das bedeutet dann endlich wieder mehr Spielraum für die Gestaltung der Gemeindeentwicklung. Die gute Zusammenarbeit fast aller Fraktionen im Rat der Gemeinde Hünxe hat dann dazu beigetragen. Alle Fraktionen sind sich einig, dass keine weiteren Steuererhöhungen erforderlich sind.
Leider ist der vorgelegte Haushalt noch immer kein Bürgerbeteiligungshaushalt an dessen Planungen die Bürger_innen aktiv mitwirken können. Eine alte Forderung von B90/ Die GRÜNEN! In der Beteiligung von Bürger_innen sehen B90/ Die
GRÜNEN für die Zukunft weiter Sparpotenziale. Die Gestaltung und Pflege von Spielplätzen wird in anderen Orten schon seit langem in die Hände von Paten
gelegt. Genau so bei der Entwicklung eines Mehrgenerationenplatzes, der aus unserer Sicht in die Mitte eines Dorfes gehört. Das bürgerschaftliche Engagement
in Hünxe funktioniert hervorragend. Dies zeigt die beeindruckende ehrenamtliche Begleitung der Flüchtlinge in Hünxe, sowie das professionelle Handeln der Akteure bei den Schwimmfreunden, den Sportvereinen, den Interessengemeinschaften in den Ortsteilen und dem kulturpflegenden Heimatverein!
Die weitere Unterbringungssituation von Flüchtlingen, sowie die Betreuung der Kinder und Jugendlichen in Kitas und Schulen war ein weiteres Thema der Beratungen. Die dezentrale Unterbringung begrüßen wir besonders. Es gibt dadurch kaum Probleme zwischen den Menschen. Bei der Integration in den Kitas und Schulen ist die Gemeinde gut aufgestellt.
Fazit der Teilnehmenden; Hünxe ist auf einem guten Weg! Dass dies auch von außen so wahrgenommen wird zeigen die zunehmenden Zuzüge junger Familien.
Heike Kohlhase
Fraktionssprecherin